Die zahlreichen Aktionen der Friedensbewegung gegen den Beschluss des Bundestages, die Bundeswehr in einen weiteren Kriegseinsatz in Syrien zu schicken, war Anlass, für ein Treffen von mehr als 50 VertreterInnen der Friedensbewegung am 8.1. in Berlin. Die Friedensbewegung wird die Proteste gegen die Nato-Sicherheitskonferenz am 13. Februar 2016 in München als Auftakt für weitere gemeinsame Aktionen gegen Krieg und Militarisierung der Politik nutzen. Gemeinsam sollen die Ostermärsche im März 2016, die Fortsetzung der Unterschriftensammlung unter den Aufruf „Nein zur Bundeswehr in Syrien.

Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von Friedensorganisationen und -initiativen, fordert die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, sich gegen die Entsendung deutscher Tornado-Flugzeuge und der Marine nach Syrien zu stellen. Eine Entscheidung für den Einsatz wäre ein weiterer verheerender Schritt auf der Eskalationsleiter der Gewalt. Durch mehr Gewalt und Krieg wird kein Problem gelöst, durch ein mögliches Zusammentreffen von bis zu fünf Atommächten in der Region besteht die Gefahr eines atomaren Weltbrandes.

Positionspapier zur Debatte für die Friedensbewegung

Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie

Die Kooperation für den Frieden und der Bundesausschuss Friedensratschlag
rufen friedensbewegte Menschen und Organisationen auf, für Rüstungskonversion
verstärkt wieder in der Öffentlichkeit zu werben. Auch die Ergebnisse der
kommenden Gewerkschaftstage der beiden großen Gewerkschaften IG Metall
und Ver.di sind dafür geeignet.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, die kommenden Gedenktage der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum Anlass zu nehmen, ihre Ablehnung von Krieg und Rüstung nachdrücklich in die Öffentlichkeit zu tragen. In vielen Orten und Städten Deutschlands finden zu den Jahrestagen am 6. und 9. August Mahn- und Gedenkveranstaltungen statt, auf denen die Pläne qualitativer Nachrüstung der Atomwaffen und ihrer Trägersysteme auf entschiedene Ablehnung stoßen werden.

Wir Bürgerinnen und Bürger protestieren gegen die militärische Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den Ländern des Nahen Ostens. Wir sind in Sorge um die Sicherheit der Menschen in Palästina, Israel, Ägypten, Libanon, Syrien und Jordanien. Waffenlieferungen und militärische Zusammenarbeit ermöglichen Besatzung und Krieg und stehen einer gerechten Friedenslösung im Wege.

Vorwort

Die Kooperation für den Frieden und der Bundesausschuss Friedensratschlag rufen gemeinsam dazu auf, am 20. Juni, dem internationalen Weltflüchtlingstag und dem Beginn der weltweiten Griechenland-Solidaritätswoche, sich an der zentralen Demonstration und Kundgebung „Europa anders machen“ in Berlin zu beteiligen.

Alle Infos und Termine zu den Ostermärsche 2015 unter 
www.ostermarsch-info.de

Auch in diesem Jahr finden die Ostermärsche mit über 80 angekündigten Aktionen und Veranstaltungen in allen Teilen Deutschlands statt.

Diese werden von örtlichen bzw. regionalen Initiativen getragen. Demgemäß gibt es zahlreiche Ostermarsch-Aufruftexte, die unterschiedliche Akzente setzen und auch auf regionale Probleme, wie z.B. Rüstungsstandorte Bezug nehmen.

Weitgehend übereinstimmend wird gefordert: